D?sseldorf, 14. Januar 2021 – Am 2. Dezember 2020 hat das Korean Intellectual Property Trial and Appeal Board (im Folgenden „Korean IPTAB“) die Entscheidung zur Abweisung eines Patentnichtigkeitsantrags von W-SCOPE KOREA CO., LTD. erlassen. Gleichzeitig hat es die G?ltigkeit des koreanischen Patents von Asahi Kasei (Patent Nr. 10-0977345, im Folgenden „Asahi Kasei Patent“) in Bezug auf einen Separator f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien best?tigt.

Am 29. Januar 2020 reichte Asahi Kasei beim Seoul Central District Court eine Patentverletzungsklage gegen die W-SCOPE Corporation (Hauptsitz: Shinagawa-ku Tokio) und ihre Tochtergesellschaft, W-SCOPE KOREA CO., LTD. (im Folgenden „W-SCOPE Corporation, etc.“), als Mitbeklagte, ein. Die Beklagten produzieren und verkaufen Separatoren f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien.

Die Klage behauptet eine Verletzung eines Patents von Asahi Kasei und zielt auf eine Unterlassungsverf?gung ab, die es der W-SCOPE Corporation und den Mitbeklagten untersagt, ihre mikropor?sen Polyolefin-Membranprodukte (einschlie?lich Separatorprodukte f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien mit Produktnamen wie „SB12D“, „SB16D“, „single-layer W-Scope“ usw.) in Korea herzustellen und zu verkaufen. Weiterhin fordert sie Schadenersatz.

Nachdem Asahi Kasei die Klage erhoben hatte, reichte einer der Beklagten, W-SCOPE KOREA CO., LTD., am 11. M?rz 2020 beim Korean IPTAB einen Antrag auf Nichtigerkl?rung des Patents von Asahi Kasei ein. Nach ausreichender Pr?fung der Argumente beider Parteien erlie? das Korean IPTAB eine Entscheidung zur Abweisung des Nichtigkeitsantrags und best?tigte am 2. Dezember 2020 die G?ltigkeit des Patents von Asahi Kasei.

Asahi Kasei wird Fragen im Zusammenhang mit geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und, falls dies als notwendig erachtet wird, proaktiv Ma?nahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen.

Weitere Informationen zu diesem Thema entnehmen Sie bitte den folgenden Pressemitteilungen:

Urteil in chinesischem Patentverletzungsrechtsstreit Asahi Kasei gegen Shenzhen Xu Ran Electronic Co., Ltd. und andere in Bezug auf Separatoren f?r Lithium-Ionen-Sekund?rbatterien
https://www.asahi-kasei.com/news/2020/e200511_1.html

Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen W-SCOPE Corporation und andere ein (4. Februar 2020)
https://www.asahi-kasei.com/news/2019/e200204.html

Asahi Kasei reicht Patentverletzungsklage gegen Shenzhen Xu Ran () Electronic und Shenzhen Xu Ran () Electronic ein (20. August 2018)
https://www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/news/2018/e180820.html?_ga=2.137697910.79526047.1610004788-388027780.1610004788

Zur Asahi Kasei Corporation
Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit t?tiger Technologiekonzern mit den drei Gesch?ftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Gesch?ftsbereich Material umfasst Fasern & Textilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsg?ter, Batterieseparatoren und Elektronikger?te. Der Gesch?ftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen H?usern an. Zum Bereich Health Care geh?ren Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Ger?te und Systeme f?r die Akut- und Intensivmedizin. Mit 39.283 Besch?ftigten in aller Welt betreut die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 L?ndern und erzielte einen Umsatz von 17,6 Milliarden Euro (2.151,6 Milliarden Yen) im Gesch?ftsjahr 2019 (1. April 2019 – 31. M?rz 2020).

„Creating for Tomorrow“. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen.

Weitere Informationen finden Sie unter:
www.asahi-kasei.co.jp/asahi/en/ und https://automotive-asahi-kasei.eu/.

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Keywords:Asahi Kasei Patent Patentverletzung Lithium-Ionen Batterie